Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Teil A — Allgemeine Bestimmungen (gelten für alle Nutzer)

1. Betreiberin, Geltungsbereich, Begriffe

1.1 Betreiberin des Online-Portals uvv-finder.com (nachfolgend „Portal“) ist die SiFa-flex GmbH, Nußbaumstraße 6, 80336 München, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts München unter 287252, USt-IdNr. DE363648196 (nachfolgend „Betreiberin“).

1.2 Diese AGB gelten für die Nutzung des Portals durch

a) Unternehmen, die Prüfleistungen für Arbeitsmittel (insbesondere Prüfungen durch zur Prüfung befähigte Personen im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung i. V. m. TRBS 1203, umgangssprachlich „UVV-Prüfungen“) oder verwandte Dienstleistungen anbieten und sich auf dem Portal präsentieren (nachfolgend „Anbieter“) — für diese gilt ergänzend Teil B; sowie

b) Besucher und Interessenten, die das Portal zur Suche nach Anbietern nutzen (nachfolgend „Suchende“) — für diese gilt ergänzend Teil C.

1.3 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen von Anbietern werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, die Betreiberin stimmt ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu.

1.4 Die Vertragssprache ist Deutsch.

2. Rolle des Portals; Vermittlerstellung

2.1 Das Portal ist ein Verzeichnis- und Vermittlungsdienst. Die Betreiberin stellt die technische Plattform bereit, auf der Anbieter ihre Leistungen darstellen und von Suchenden gefunden werden können.

2.2 Die Betreiberin wird nicht Vertragspartei der zwischen Anbietern und Suchenden geschlossenen Verträge. Verträge über Prüf- oder sonstige Leistungen kommen ausschließlich unmittelbar zwischen Anbieter und Suchendem zustande. Preise, Termine und Leistungsinhalte vereinbaren Anbieter und Suchender direkt miteinander; die Betreiberin erhält hierfür keine Provision.

2.3 Die auf dem Portal dargestellten Profil- und Leistungsangaben stammen von den jeweiligen Anbietern. Die Betreiberin macht sich diese Angaben nicht zu eigen; eine Prüfung findet nur nach Maßgabe von Ziffer 11 statt.

3. Verfügbarkeit des Portals

3.1 Die Betreiberin bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit des Portals. Ein Anspruch auf ununterbrochene Verfügbarkeit besteht nicht. Vorübergehende Einschränkungen können sich insbesondere aus Wartungsarbeiten, Weiterentwicklungen, Störungen bei Drittanbietern (z. B. Hosting) oder Ereignissen höherer Gewalt ergeben.

3.2 Geplante Wartungsarbeiten mit voraussichtlich spürbaren Auswirkungen werden — soweit möglich — außerhalb üblicher Geschäftszeiten durchgeführt.

4. Schutzrechte am Portal

4.1 Sämtliche Inhalte des Portals (insbesondere Gestaltung, Texte der Betreiberin, Logos, Software und die Datenbankstruktur) sind urheber-, marken- und/oder datenbankrechtlich (§§ 87a ff. UrhG) geschützt.

4.2 Das automatisierte Auslesen von Portalinhalten (Scraping, Crawling zu anderen als Suchmaschinen-Indexierungszwecken), die systematische Vervielfältigung des Anbieterverzeichnisses sowie die Übernahme wesentlicher Teile der Datenbank sind untersagt.

5. Datenschutz

Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten enthält die Datenschutzerklärung unter uvv-finder.com/datenschutz. Sie ist nicht Bestandteil dieser AGB.

Teil B — Besondere Bedingungen für Anbieter

6. Registrierung und Vertragsschluss

6.1 Die Nutzung des Portals als Anbieter setzt die Registrierung eines Anbieterkontos voraus. Die Registrierung steht ausschließlich Unternehmern im Sinne des § 14 BGB offen. Mit der Registrierung bestätigt der Anbieter, als Unternehmer zu handeln, und benennt eine vertretungsberechtigte Kontaktperson.

6.2 Der Vertrag über den kostenlosen Basiseintrag („Free“) kommt mit der Freischaltung des Anbieterkontos durch die Betreiberin zustande. Ein Anspruch auf Freischaltung besteht nicht; die Betreiberin kann die Aufnahme insbesondere ablehnen, wenn Zweifel an der Unternehmereigenschaft oder der fachlichen Qualifikation (Ziffer 10.2) bestehen.

6.3 Der Vertrag über ein kostenpflichtiges Paket oder eine Zusatzleistung (vgl. Anlage 1) kommt zustande, indem der Anbieter das Paket im Anbieterkonto oder per Angebotsannahme in Textform bestellt und die Betreiberin die Bestellung in Textform bestätigt oder die Leistung freischaltet.

6.4 Maßgeblich ist die bei Vertragsschluss gültige Fassung dieser AGB nebst Anlage 1.

7. Leistungen der Betreiberin

7.1 Umfang und Abgrenzung der Leistungen der einzelnen Pakete (z. B. Profilumfang, Anzahl darstellbarer Prüfarten und Standorte, Logo, Verlinkung, Hervorhebungen, Zusatzleistungen) ergeben sich abschließend aus der Leistungsbeschreibung und Preisliste in Anlage 1 in der bei Vertragsschluss bzw. bei Buchung gültigen Fassung.

7.2 Suchende erreichen den Anbieter unmittelbar über die im Anbieterprofil hinterlegten Kontaktdaten, insbesondere die vom Anbieter angegebene E-Mail-Adresse. Die Betreiberin ist an der Kommunikation zwischen Anbieter und Suchendem nicht beteiligt. Sie schuldet weder einen Vermittlungserfolg noch eine Mindestanzahl von Kontaktaufnahmen oder ein bestimmtes Ranking in externen Suchmaschinen.

7.3 Die Betreiberin darf die Angebote und Profile der Anbieter im Rahmen des Vertragszwecks bewerben, insbesondere auf dem Portal, in eigenen Online-Kanälen und in Suchmaschinen. Eine Pflicht zur Bewerbung besteht nicht.

7.4 Die Betreiberin ist berechtigt, das Portal weiterzuentwickeln und Funktionen zu ändern, soweit der vertraglich geschuldete Leistungsumfang nach Anlage 1 dadurch nicht mehr als nur unwesentlich eingeschränkt wird.

8. Vergütung, Abrechnung, Zahlungsverzug

8.1 Die Vergütung für kostenpflichtige Pakete und Zusatzleistungen ergibt sich aus Anlage 1. Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

8.2 Die Vergütung wird für die jeweilige Vertragslaufzeit im Voraus abgerechnet, soweit Anlage 1 nichts Abweichendes ausweist. Rechnungen werden elektronisch übermittelt und sind innerhalb von 14 Tagen nach Zugang ohne Abzug fällig.

8.3 Befindet sich der Anbieter mit einem nicht unerheblichen Betrag in Verzug, ist die Betreiberin nach erfolgloser Mahnung mit angemessener Nachfrist berechtigt, das Anbieterprofil bis zum Ausgleich der offenen Forderung auf den kostenlosen Basiseintrag zurückzustufen oder zu sperren. Der Vergütungsanspruch für die laufende Vertragslaufzeit bleibt hiervon unberührt. Weitergehende gesetzliche Rechte, insbesondere Verzugszinsen nach § 288 Abs. 2 BGB, bleiben vorbehalten.

8.4 Die Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig.

9. Laufzeit; keine automatische Verlängerung; Rückstufung

9.1 Verträge über kostenpflichtige Pakete werden für eine feste Laufzeit von 12 Monaten geschlossen, soweit Anlage 1 für einzelne Leistungen keine abweichende Laufzeit ausweist. Die Laufzeit beginnt mit der Freischaltung der Paketleistungen.

9.2 Eine automatische Verlängerung findet nicht statt. Der Anbieter kann das Paket durch erneute Buchung und Zahlung für eine weitere Laufzeit fortführen; die Betreiberin informiert ihn rechtzeitig vor Laufzeitende in Textform über die Verlängerungsmöglichkeit. Erfolgt keine erneute Buchung, endet der Vertrag über das kostenpflichtige Paket mit Ablauf der Laufzeit, ohne dass es einer Kündigung bedarf; das Anbieterprofil wird automatisch auf den kostenlosen Basiseintrag zurückgestuft.

9.3 Der kostenlose Basiseintrag kann von beiden Seiten jederzeit ohne Einhaltung einer Frist beendet werden.

9.4 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund für die Betreiberin liegt insbesondere vor, wenn der Anbieter wiederholt oder schwerwiegend gegen Ziffer 10 verstößt, unzutreffende Qualifikationsangaben macht oder trotz Abmahnung rechtswidrige Inhalte einstellt.

9.5 Nach Beendigung sämtlicher Verträge wird das Anbieterkonto auf Wunsch des Anbieters vollständig gelöscht. Gesetzliche Aufbewahrungspflichten bleiben unberührt.

10. Pflichten der Anbieter

10.1 Der Anbieter stellt sicher, dass sämtliche von ihm eingestellten Angaben (insbesondere Kontaktdaten einschließlich einer für Anfragen Suchender erreichbaren E-Mail-Adresse, Leistungsbeschreibung, Prüfarten, Standorte, Logo) zutreffend und aktuell sind, und aktualisiert sie unverzüglich selbst über das Anbieterkonto, wenn sich Änderungen ergeben.

10.2 Der Anbieter bietet über das Portal nur Prüfleistungen an, für die er über die erforderliche Qualifikation verfügt; insbesondere setzt er für Prüfungen von Arbeitsmitteln ausschließlich hierfür

zur Prüfung befähigte Personen im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung i. V. m. TRBS 1203 ein und stellt deren regelmäßige Fortbildung sicher. Auf Anforderung der Betreiberin weist der Anbieter Qualifikation und Fortbildung durch geeignete Unterlagen (z. B. Zertifikate) innerhalb angemessener Frist nach.

10.3 Der Anbieter stellt ausschließlich eigene Angebote ein. Das Einstellen von Angeboten Dritter sowie die entgeltliche oder unentgeltliche Überlassung des Anbieterkontos an Dritte sind untersagt.

10.4 Der Anbieter stellt keine Inhalte ein, die gegen geltendes Recht oder Rechte Dritter verstoßen (insbesondere Urheber-, Marken-, Persönlichkeits- und Wettbewerbsrecht), und wirbt nicht mit unzutreffenden Prüf- oder Zertifizierungsbehauptungen.

10.5 Zugangsdaten sind geheim zu halten. Der Anbieter informiert die Betreiberin unverzüglich, wenn Anhaltspunkte für eine missbräuchliche Nutzung des Kontos bestehen.

11. Prüfvorbehalt

11.1 Die Betreiberin ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, die Angaben und Nachweise der Anbieter auf Plausibilität zu prüfen. Eine laufende Überwachung der Anbieter oder ihrer Leistungserbringung findet nicht statt.

11.2 Bestehen konkrete Anhaltspunkte für unzutreffende Qualifikationsangaben oder legt der Anbieter angeforderte Nachweise (Ziffer 10.2) nicht fristgerecht vor, kann die Betreiberin das Anbieterprofil bis zur Klärung sperren.

12. Rechteeinräumung an eingestellten Inhalten

12.1 Der Anbieter räumt der Betreiberin an den von ihm eingestellten Inhalten (Texte, Logos, Bilder) das einfache, räumlich unbeschränkte, auf die Vertragslaufzeit befristete Recht ein, diese zum Zweck des Betriebs und der Bewerbung des Portals zu vervielfältigen, öffentlich zugänglich zu machen, technisch anzupassen (z. B. Formate, Ausschnitte) und in Werbematerialien für das Portal zu verwenden.

12.2 Der Anbieter versichert, über die hierfür erforderlichen Rechte an den eingestellten Inhalten zu verfügen.

13. Sperrung; virtuelles Hausrecht

Die Betreiberin kann Inhalte vorläufig entfernen und Konten vorläufig sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte für einen Verstoß gegen diese AGB oder geltendes Recht bestehen. Der Anbieter wird hierüber unter Angabe der Gründe informiert und erhält Gelegenheit zur Stellungnahme; berechtigte Interessen des Anbieters werden bei der Entscheidung über die Aufrechterhaltung der Maßnahme berücksichtigt.

14. Freistellung

Der Anbieter stellt die Betreiberin von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die auf den von ihm eingestellten Inhalten oder auf einer Verletzung seiner Pflichten aus Ziffer 10 beruhen, einschließlich der angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung, es sei denn, der Anbieter hat die Pflichtverletzung nicht zu vertreten. Die Betreiberin informiert den Anbieter unverzüglich über geltend gemachte Ansprüche und überlässt ihm — soweit möglich — die Verteidigung.

15. Haftung der Betreiberin

15.1 Die Betreiberin haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie im Umfang einer übernommenen Garantie.

15.2 Bei einfach fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht — also einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf — ist die Haftung auf den vertragstypischen, bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für einfache Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

15.3 Für die Leistungen der Anbieter, insbesondere die ordnungsgemäße Durchführung von Prüfungen, haftet die Betreiberin nicht (vgl. Ziffer 2).

15.4 Die vorstehenden Beschränkungen gelten auch zugunsten der Organe, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen der Betreiberin.

16. Änderungen dieser AGB

16.1 Die Betreiberin kann diese AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern, soweit dies aus triftigen Gründen erforderlich ist (insbesondere Änderungen der Rechtslage oder Rechtsprechung, Funktionsänderungen des Portals) und der Anbieter hierdurch nicht unangemessen benachteiligt wird. Preisänderungen richten sich ausschließlich nach Ziffer 16.3.

16.2 Änderungen werden dem Anbieter mindestens sechs Wochen vor Wirksamwerden in Textform mitgeteilt. Widerspricht der Anbieter nicht innerhalb der in der Mitteilung genannten Frist, gelten die Änderungen als angenommen; auf diese Rechtsfolge und das Widerspruchsrecht wird in der Mitteilung gesondert hingewiesen. Im Fall des Widerspruchs kann jede Partei den Vertrag zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung kündigen.

16.3 Preisänderungen gelten nur für Verträge und Verlängerungsbuchungen, die nach Bekanntgabe der geänderten Preise geschlossen bzw. vorgenommen werden. Für bereits laufende Vertragslaufzeiten bleiben die vereinbarten Preise unverändert.

Teil C — Besondere Bedingungen für Suchende

17. Unentgeltliche Nutzung; Stellung der Betreiberin

17.1 Die Suche nach Anbietern und die Nutzung der Portalinhalte sind für Suchende unentgeltlich.

17.2 Das Portal vermittelt lediglich den Kontakt. Verträge über Prüf- oder sonstige Leistungen kommen ausschließlich zwischen Suchendem und Anbieter zustande (Ziffer 2). Die Betreiberin schuldet weder die Verfügbarkeit bestimmter Anbieter noch deren Beauftragung, Leistungsqualität oder Qualifikation; eine Prüfung der Anbieterangaben findet nur nach Maßgabe von Ziffer 11 statt.

17.3 Die Profilangaben stammen von den Anbietern. Suchende bleiben — insbesondere als Arbeitgeber im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung — selbst dafür verantwortlich, vor einer Beauftragung die Eignung und Qualifikation der beauftragten befähigten Person zu prüfen.

18. Kontaktaufnahme

Suchende kontaktieren Anbieter unmittelbar über die im jeweiligen Anbieterprofil angegebenen Kontaktdaten, insbesondere die dort hinterlegte E-Mail-Adresse. Das Kontaktformular des Portals dient ausschließlich der Kommunikation mit der Betreiberin; über das Kontaktformular übermittelte Anliegen, die Leistungen eines Anbieters betreffen, kann die Betreiberin an diesen weiterleiten, ist

hierzu jedoch nicht verpflichtet. Rückmeldungen, Angebote und Vertragskonditionen erfolgen allein durch den jeweiligen Anbieter.

Teil D — Schlussbestimmungen

19. Anwendbares Recht; Gerichtsstand

19.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit ihnen dadurch nicht der Schutz zwingender Bestimmungen des Rechts ihres gewöhnlichen Aufenthaltsstaats entzogen wird.

19.2 Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag München.

20. Verbraucherstreitbeilegung

Die Betreiberin ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

21. Schlussklauseln

21.1 Änderungen und Ergänzungen individueller Vereinbarungen bedürfen der Textform; dies gilt auch für die Änderung dieses Textformerfordernisses. Vorrangige individuelle Abreden (§ 305b BGB) bleiben unberührt.

21.2 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Anlage 1 — Leistungsbeschreibung und Preisliste (Stand: 15.08.2026)

Die nachfolgende Übersicht wird von der Betreiberin gepflegt. Maßgeblich ist jeweils die bei Vertragsschluss bzw. bei Buchung gültige Fassung (Ziffern 6.4 und 7.1 der AGB).

Merkmal	Free	Premium	Premium + Sortierung
Preis (netto / Jahr)	0 €	99,00 €	250,00 €
Abrechnung	—	im Voraus für die Laufzeit	im Voraus für die Laufzeit
Laufzeit	jederzeit beendbar	12 Monate, keine automatische Verlängerung	12 Monate, keine automatische Verlängerung
Nach Laufzeitende ohne erneute Buchung	—	automatische Rückstufung auf Free	automatische Rückstufung auf Free
Profilumfang (Zeichen)	kein Bild	eigene Landingpage	eigene Landingpage
Prüfarten / Kategorien	1	1	1
Weiterer Standort (netto / Jahr)	–	auf Anfrage	auf Anfrage
Firmenlogo	nein	ja	ja
Verlinkung zur eigenen Website	nein	ja	ja
Hervorhebung im Suchergebnis	nein	nein	ja